Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten
Seit heute stehen sie im Netz, die Nebeneinkünfte unserer Bundestagsabgeordneten. So erfährt man, dass Joschka Fischer mehr als 84.000 Euro neben seiner Abgeordneten-Diät verdient hat, Friedrich Merz mehr als 56.000, und so weiter. Das soll für mehr Transparenz sorgen, damit etwaige Interessenskonflikte aufgedeckt werden.
Aber ist die Summe entscheidend? Kann man daran irgendwie festmachen, ob der Politiker sich im Sinne seiner Wähler bemüht? Oder ob er sich überhaupt bemüht? Die Nebeneinkünfte nennen ja nur das, was der Politiker außerhalb des Bundestages macht. Viel wichtiger ist jedoch, was er in seiner eigentlichen Rolle als MdB so macht und ob er seine Rolle dort ausfüllt. Ich denke schon, dass wir nicht nur Berufspolitiker haben sollten, sondern auch Leute, die nebenher im “echten Leben” was tun und die sollen dafür ruhig auch bezahlt werden. Mehr Transparenz erreicht man aber vor allem auch dadurch, wenn man das eigentliche Verhalten als Politiker analysiert. Abgeordnetenwatch.de ist da als Projekt ein guter Anfang. Dort wird zum Beispiel das Abstimmungsverhalten einzelner Politiker bei öffentlichen Abstimmungen transparent gemacht.
Mir persönlich wäre wichtig, ob sich die Politiker mit dem, über das sie abstimmen, überhaupt beschäftigen. Aus den USA hört man z.B., dass der Patriot Act einfach so durchgewunken wurde, ohne dass überhaupt ein Abgeordneter in der knappen zeit überhaupt die Chance gehabt hätte, das Papier vor der Abstimmung zu lesen. Nur wie findet man heraus, ob die Abgeordneten sich damit beschäftigen? Vielleicht sollte man Gesetzesentwürfe öffentlich kommentieren lassen? Oder so? Keine Ahnung…
06. Juli 2007 um 13:55
Ich frage mich ob es Abgeordnete gibt, die im Aufsichtsrat der Firma Bundesrepublik Deutschland sitzen. Es ist unglaublich aber wahr: Im Handelsregister Frankfurt am Main (geführt unter: HRB51411) gibt es eine GmbH mit dem Namen “Bundesrepublik Deutschland” – Gründungsdatum: 29.08.1990
Was ist das?
Edit (by Admin): Erotik-Link rausgenommen
06. Oktober 2007 um 18:54
Also ich denke ein Abgeordneter sollte keinen Nebenjob ausüben. Die Leute fühlen sich ja immer hinters Licht geführt, wenn sie merken das die Politiker sonst wie viel Nebenjobs haben. Da bleibt dann die Frage offen, ob überhaupt die Zeit bleibt ein Land zu regieren.
25. Januar 2008 um 14:39
Im Idealfall sollte nur eine Aufwandsentschädigung bezahlt werden. Für jeden Abgeordneten sollte es ein Ehre sein, die BRD vertreten zu dürfen. Dann würde das Amt als würdevoll angesehen, respektiert werden und auch erstrebenswert für unsere Eliten sein.
23. Juni 2008 um 21:25
Politiker sollten sich natuerlich TV Auftritte und andere Events bezahlen lassen. Wenn ich jedoch fuer eine Firma arbeite und fuer diese einen Vortrag halte, muss ich die Einkuenfte daraus auch direkt beim Chef abgeben. Warum ist das bei Politikern anders? Ansonsten denke ich Nebeneinkuenfte sollten fuer Politiker nicht gestattet sein.