Aufgewachsen und groß geworden als waschechter Texaner auf einer riesigen Ranch, wusste Georg W. Bush immer schon was es heißt, eine Welt zu verwalten, über dessen Tellerrand man nicht blicken kann. Waren es damals die Weiden der Ranch, die am Horizont noch nicht ihr Ende fanden, so waren es später als Politiker die Geschehen in aller Welt. Ständig bemüht um die Sicherheit und das Wohlergehen seiner Landsleute, schien es so, als ob Bush in einem Traum agiere und handle. Sein erster Wahlsieg war ebenso unklar wie die Außenpolitik, die er versuchte vehement zu verteidigen und dem Congress und Senat schmackhaft zu machen. Mit der Mehrheit der Demokarten, die er zum Schluss seiner 2. Amtsperiode im Congress gegen sich hatte, war sein Schicksal besiegelt (abgesehen davon, dass er für eine Wiederwahl rein verfassungsrechtlich nicht in Frage gekommen wäre). Die Herausforderung unseres aktuellen Jahrzehnts, die globale Finanz- und Wirtschaftskrise mit samt ihrer politischen Verstrickungen, blieb ihm letztendlich erspart. Für seinen Nachfolger Barack Obama wird sie darüber hinaus weniger ein Spaziergang, sondern vielmehr eine erste wichtige Zerreißprobe auf internationaler Bühne.

Abschließend kann man metaphorisch davon sprechen, dass Georg W. Bush als Single eine 8-jährige Reise angetreten hat. Von dieser Single Reise kam er jedoch nicht mit vielen Partner und Freunden, sondern alleingelassen und einsamer denn je nach Hause zurück. Letztendlich bleibt die Hoffnung darauf, dass er nun doch die gesamte Fläche seiner texanischen Ranch in Ruhe überblicken kann.

Dieser Gastbeitrag wurde von Frau Manuela Wörther zur Verfügung gestellt. Vielen Dank dafür!

Olga Kurylenko ist ins Visier von St. Petersburger Kommunisten geraten. Die Organisation beschimpfte das ukrainische Bond-Girl als Verräterin und den Film als “Beleidigung für alle Russen.”
Die kommunistische Regionalpartei hat die Ukrainerin Olga Kurylenko als Verräterin ausgemacht. “Im Namen aller Kommunisten appellieren wir an dich, abtrünnige Tochter der armen Ukraine und Fahnenflüchtige der slawischen Welt”, heißt es in einem offenen Brief vom 21. Oktober, der am Freitag von der St. Petersburger Organisation auf ihrer Web-Site veröffentlicht wurde.
Nachdem die Sowjetunion Kurylenko kostenlose Bildung und medizinische Versorgung zur Verfügung gestellt habe, begehe sie nun in “Ein Quantum Trost” Verrat, wettern die Gegner von 007. Der Geheimagent töte in seinen Filmen schließlich hunderte Sowjets und Bürger anderer sozialistischer Länder
…
Wie man auf die Idee kommen kann, eine Schauspielerin als Verräterin zu bezeichnen, weil sie eine Persönlichkeit spielt, die nicht mit den Werten des nicht mehr existierenden Staates im Einklang steht, kann ich beim besten Willen nicht verstehen. Und wieso eigentlich interessieren sich die russischen Kommunisten für eine ukrainische Schauspielerin? Nur weil sie in der Sowjetunion geboren wurde?

Was mich angeht, ich habe Verständnis zu allen diesen Sicherheitsmaßnahmen, die heutzutage von unserer Regierung durchgeführt werden, außer vielleicht dem Einsatz von Bundeswehr gegen Demonstranten, während G8-Gipfel. Dennoch bin ich über die Entwicklung der Situation sehr besorgt. Man wolle zwar mit diesen Maßnahmen die Sicherheit für die Allgemeinheit zu gewährleisten, schafft aber damit auch einen großen Spielraum für Missbrauch.
Was wir auf jeden Fall brauchen, ist eine unabhängige Organisation mit weitgehenden Befugnissen, die all diese Überwachungsmaßnahmen kontrolliert und die Menschen vor Missbrauch effektiv schützt.

Aber ist die Summe entscheidend? Kann man daran irgendwie festmachen, ob der Politiker sich im Sinne seiner Wähler bemüht? Oder ob er sich überhaupt bemüht? Die Nebeneinkünfte nennen ja nur das, was der Politiker außerhalb des Bundestages macht. Viel wichtiger ist jedoch, was er in seiner eigentlichen Rolle als MdB so macht und ob er seine Rolle dort ausfüllt. Ich denke schon, dass wir nicht nur Berufspolitiker haben sollten, sondern auch Leute, die nebenher im “echten Leben” was tun und die sollen dafür ruhig auch bezahlt werden. Mehr Transparenz erreicht man aber vor allem auch dadurch, wenn man das eigentliche Verhalten als Politiker analysiert. Abgeordnetenwatch.de ist da als Projekt ein guter Anfang. Dort wird zum Beispiel das Abstimmungsverhalten einzelner Politiker bei öffentlichen Abstimmungen transparent gemacht.

Mir persönlich wäre wichtig, ob sich die Politiker mit dem, über das sie abstimmen, überhaupt beschäftigen. Aus den USA hört man z.B., dass der Patriot Act einfach so durchgewunken wurde, ohne dass überhaupt ein Abgeordneter in der knappen zeit überhaupt die Chance gehabt hätte, das Papier vor der Abstimmung zu lesen. Nur wie findet man heraus, ob die Abgeordneten sich damit beschäftigen? Vielleicht sollte man Gesetzesentwürfe öffentlich kommentieren lassen? Oder so? Keine Ahnung…